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By Winfried Schneider-Deters

Die Integrationskonkurrenz zwischen den beiden Attraktionspolen Brüssel und Moskau um die Ukraine hat sich seit der Wahl von Wiktor Janukowytsch zum Präsidenten im Februar 2010 intensiviert. Mit dem Abschluss der Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union führte der vermeintlich "pro-russische" Janukowytsch die Ukraine bis an die Schwelle des EU-Binnenmarktes; gleichzeitig hat er durch die Monopolisierung der staatlichen Macht in seiner Hand sein Land von der politischen Wertegemeinschaft "Europa" entfernt. Die Ukraine ist deshalb nicht nur außen- und sicherheitspolitisch ein Machtvakuum; sie ist auch innenpolitisch ein instabiles Stück "Zwischeneuropa". Die Innenpolitik der Ukraine ist untrennbar verflochten mit ihrer Außenpolitik. Die Unterzeichnung und Ratifizierung des paraphierten Assoziierungsabkommens werden von Seiten der ecu von der Herstellung einer politischen Ordnung abhängig gemacht, die "europäischen" Normen entspricht. Der nächste "Demokratietest" ist die Parlamentswahl im Oktober 2012. Mitschuldig an der gegenwärtigen politischen Misere der Ukraine ist die verfehlte Ukrainepolitik der european, die unter "europäischer Integration" die dauerhafte Ansiedlung der Ukraine in ihrer "Nachbarschaft" versteht. Ein Lösungsansatz zur Überwindung der Integrationskonkurrenz zwischen Brüssel und Moskau wird in der Konkretisierung des Konzeptes eines "Größeren Europa" gesehen, d. h. in einer die Europäische Union und die Russländische Föderation umfassenden paneuropäischen Suprastruktur. Der Ukraine kommt dabei eine verbindende "europäische Funktion" zu.

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conditioning elements, in order that the relatively
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energy" platforms that set important yet not
sufficient stipulations underlying motion.

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Den jüngsten Vorstoß machte der russische Premierminister Putin, der der Europäischen Union die Bildung einer gesamteuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft vorschlug. „Wir (d. h. ua/rus/news/2011/05/5/6165271/>. Ebenda. 36 Unverhohlen mischte sich der Kreml – fünf Jahre nach der Orangenen Revolution – wieder in die ukrainische Politik ein;37 so „eröffnete“ der russische Präsident Medwedew im August 2009 den Präsidentschaftswahlkampf in der Ukraine mit einer Attacke gegen den amtierenden ukrainischen Präsidenten Juschtschenko, der für eine zweite Amtszeit kandidierte: In einem offenen Brief 38 an Juschtschenko beklagte Medwedew die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine, für die er diesen persönlich verantwortlich machte.

Berlin 2005. Drei Jahre später bekräftigte Bahr diese These in seinem Geleitwort zu Winfried Schneider-Deters, Peter W. ): Die Europäische Union, Russland und Eurasien. Die Rückkehr der Geopolitik, Berlin, 2008. „Die geschichtliche Erfahrung lehrt, dass ein machtpolitisches Vakuum nur begrenzte Zeit ein Vakuum bleibt, bis es in die Anziehungskraft einer stärkeren Einheit gerät. Wenn die Beteiligten Glück haben, geschieht das friedlich. Wenn mehrere Kraftpole einwirken, kann es zu Teilungen führen.

Der Unterstützungsfonds sollte die Vergabe von Stabilisierungskrediten erleichtern. 47 48 49 50 „… there are regions in which Russia has privileged interests. org;

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